Ein Artikel in der Märkischen Allgemeinen (MAZ) macht zwei grundsätzliche Probleme der Piraten-Partei deutlich. Sie betrefffen das politische Selbstverständnis der Partei und ihre politische Strategie.
„Wir sind nicht richtungs-, sondern themenorientiert“, hebt Sebastian Krone hervor. Ein Thema ist ihm besonders wichtig: Bildung für alle, ohne soziale Schranken. „Weder im Schenkenländchen noch sonstwo dürfen Schulen geschlossen werden“, ereifert sich „Bastian“, wie er im Netz heißt. „Kleine Klassen sind doch eine Chance."
Bildung für alle - das ist natürliche eine politische Richtungsentscheidung und nicht der Titel für eine neutrale Diskussion, für ein Thema. Es ist ja keineswegs so, dass ein Konsens zwischen allen Parteien bestünde, dass Bildung für alle gut und wünschenswert sei und man nur um die technisch richtigen Lösungen diskutieren müsste. Im Gegenteil wird man zeigen können, dass die (neo-)liberale Bildungspolitik der letzten Jahre, die Menschen als Humankapital versteht, zur Reduzierung allgemeiner Bildungschancen und zum Ausbau der politischen Elitebildung geführt hat.
Bemerkt wird der (wie z.B. in Hohen Neuendorf) mangelhafte Ausbau von Breitband-Internet in Brandenburg. Strategisch völlig daneben ist deswegen die Konzentration auf das Netz als vorrangiges Kommunikationsmedium:
Die mittelalterliche Kommunikation der Gemeindeverwaltungen mit ihren Anschlagkästen bevorzugen wir nicht“, sagt einer der Freibeuter.
Das ist auch deswegen strategisch nicht besonders klug, da in der Diskussion von (lokalen) (Sach-)themen die Piraten ja in der Presse in Brandenburg (zumindest in Oberhavel ist das der Fall) kaum vorkommen.
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Zur Desorientierung
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